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Eckpunktepapier Triage-Gesetz

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat am 17.1.2022 ein Eckpunktepapier zu einem Triage-Gesetz veröffentlicht. Darin wird verdeutlicht, welche Anforderungen an ein solches Gesetz und dessen Erarbeitung zu stellen sind, damit es tatsächlich der Verfassung gerecht werden und die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Benachteiligung von Menschen mit Behinderung in der Frage der Verteilung knapper Ressourcen beenden kann.

Anhang:

Überlegungen zu einem verfassungsrechtlich gebotenen, diskriminierungsfreien Triage-Gesetz – PDF