Auszug aus den Vorschlägen und Stellungnahmen des Forums behinderter Juristinnen und Juristen der vergangenen 10 Jahre
Mai 2013
Gesetz zur Sozialen Teilhabe
Gesetz zur Änderung des SGB IX und anderer Gesetze
Dezember 2015
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
März 2019
Vorschläge zur Verwirklichung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK)
April 2020
Stellungnahme zu den Empfehlungen der Fachverbände für den Fall einer Triage
Januar 2022
Überlegungen zu einem verfassungsrechtlich gebotenen, diskriminierungsfreien Triage-Gesetz