Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen veröffentlich hiermit Vorschläge zur Reform der Außerklinischen Intensivpflege (AKI) in Folge des Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG).
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Stellungnahme zum Triage-Gesetz
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat am 18.10.2022 eine Stellungnahme zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
zur Zuteilung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten unter den Bedingungen der Pandemie – Triage-Gesetz abgegeben. Dies passierte anlässlich der Anhörung des Gesundheitsausschusses am 19.10.2022.
Zuvor wurde bereits eine dedizierte Stellungnahme zum Referentenentwurf abgegeben.
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Eckpunktepapier Triage-Gesetz
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat am 17.1.2022 ein Eckpunktepapier zu einem Triage-Gesetz veröffentlicht. Darin wird verdeutlicht, welche Anforderungen an ein solches Gesetz und dessen Erarbeitung zu stellen sind, damit es tatsächlich der Verfassung gerecht werden und die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Benachteiligung von Menschen mit Behinderung in der Frage der Verteilung knapper Ressourcen beenden kann.